Impressum

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Dipl. Des. Janina Wilmes
Kommunikationsdesignerin & Art Direktorin
Gesellschafterin Salzschmie.de | Diana Wambersky und Dipl. Des. Janina Wilmes GbR

Hamburg | Winsen (Luhe) | Lüneburg

 

Büro: 04171. 2014872
Mobil: 0163. 3189196

mail@janinawilmes.de
design@salzschmie.de

www.janinawilmes.de
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Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE271051774
Inhaltlich Verantwortliche gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Dipl. Des. Janina Wilmes

 

Haftungshinweis:

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehme ich keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

 

Bildnachweise: Leah-Anne Thompson, Maksim Pasko, tpx & DouDou, tuja66 – Fotolia.com
Zitatnachweis: „Graphic design will save the world right after rock and roll does.“ David Carson, Designer

 

Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, Leistungen und Lieferungen von Dipl. Des. Janina Wilmes / Salzschmie.de (JW), sofern es sich bei ihrem Auftraggeber um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen handelt. (2) Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt. (3) Spätestens mit der Entgegen- bzw. Abnahme unserer Leistungen gelten diese AGB als akzeptiert.
(4) Für beauftragte grafische Dienstleistungen und Werke im Rahmen der Zusammenarbeit wird Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de, Handhabung und Funktionalität von Digital- und Printmedien konzipieren. Sofern nicht anders vereinbart sind alle Aufwendungen von Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de in diesem Bereich vergütungspflichtig, auch rein konzeptionelle Aufwendungen oder Korrekturaufwände an von Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de erstellten Gestaltungsentwürfen. (5) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Leistungspflichten
(1) Umfang und Details der gegenseitig geschuldeten Leistungen sowie der konkreten Rechte und Pflichten der Parteien ergeben sich aus der jeweiligen Beauftragung (Einzelvertrag) in Verbindung mit diesen AGB. (2) Einzelverträge sind grundsätzlich schriftlich zu schließen. Mündlich erfolgte Aufträge werden durch Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de schriftlich bestätigt. Ist der Auftraggeber Unternehmer und widerspricht er einer Auftragsbestätigung nicht unverzüglich, so kann Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de eine Vergütung bereits erfolgter Lieferungen und erbrachter Leistungen sowie den Ersatz zwischenzeitlich getätigter Aufwendungen verlangen. (3) Falls im Rahmen dieses Vertrages von Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de Leistungen zu erbringen sind, die die Anwendung von HTML-Auszeichnungssprache und CSS Vorlagen erfordern, so wird Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de diese unter Verwendung der im Rahmen der Websites bereits eingesetzten oder der jeweils allgemein aktuellen Standards entwickeln. (4)
Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de wird die gesamte Verwendung von Auszeichnungssprache und CSS vor der Einreichung zur Abnahme durch den Kunden in aktuellen Versionen aller wichtigen Desktopbrowser hinsichtlich technischer und optischer Kompatibilität testen und im Bedarfsfall nachkorrigieren. Auf speziellen Browserversionen für mobile Endgeräte sowie auf älteren oder nicht mehr weiterentwickelten Browsern werden Anwendungen nicht explizit getestet, sofern dies nicht ausdrücklich anders vereinbart wird. Sofern der Kunde die Kompatibilität solcher Browser ausdrücklich als Anforderung stellt, so wird er Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de jeglichen zusätzlichen Design-, Entwicklungs-, und Testarbeitsaufwand vergüten. (5)

Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de ist nicht dazu verpflichtet, Grafik-, Bild- oder Textinhalte jedweder Form zu entwickeln, produzieren und/oder bereitzustellen, es sei denn, dies wird im Rahmen der beauftragten Dienstleistungen und Werke ausdrücklich anders geregelt. Nimmt der Kunde nichtvereinbarte Aufwände zur Entwicklung und/oder Produktion von Grafik-, Bild- oder Textmaterial seitens Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de in Anspruch, so wird der Kunde diese grundsätzlich vergüten. (6) Der konkrete Umfang von Dienst-, Herstellungs- und Erzeugungsleistungen wird in Einzelverträgen durch die Angabe eines geschätzten Leistungsvolumens nach Personentagen bzw. –stunden veranschlagt. (7) Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de ist zur Erbringung von Teilleistungen berechtigt, soweit dies dem Auftraggeber zumutbar ist. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die geschuldete Leistung teilbar ist und der Auftraggeber ein vernünftiges wirtschaftliches Interesse an der erbrachten Teilleistung hat. Andernfalls stehen dem Auftraggeber die Rechte nach § 281 Abs. 1 BGB zu. 2 (8) Die Erstellung von Angeboten und Kostenanschlägen durch Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de ist bis zu einem Aufwand von € 100 für den Auftraggeber kostenfrei. Darüber hinaus gehende Aufwände können insbesondere im Falle einer anschließend nicht erfolgenden Beauftragung von Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de in Rechnung gestellt werden. (9) Leistungen, die Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de kostenfrei erbringt, können jederzeit unter Mitteilung an den Auftraggeber ersatzlos eingestellt werden. (10) Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.debehält sich vor, nach dem Entwicklungsstand von Wissenschaft und Technik Leistungen zu ändern, zu erweitern und Verbesserungen vorzunehmen, soweit dem Auftraggeber dies unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist.

3. Registrierung von Domains
(1) Die unterschiedlichen Top-Level-Domains wie „.com“, „.de“, „.eu“ werden von einer Vielzahl unterschiedlicher Organisationen verwaltet und unterliegen unterschiedlichen Registrierungs- und Verwaltungsbedingungen. Für Domains mit der Endung .de sind diese unter www.denic.de abrufbar. Diese gelten ergänzend zu unseren AGB. (2) Das Vertragsverhältnis über die Registrierung der Domain kommt zwischen dem Kunden und der Vergabestelle bzw. dem Registrar direkt zustande. Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de beauftragt die Registrierung von Domains im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsverhältnisses für den Kunden, soweit Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de nicht selbst Registrar für die betreffende Top Level Domain (TLD) ist. Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. (3) Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Der Kunde ist für die Inhalte seiner Domain verantwortlich. Jeder Kunde hat sich von der Richtigkeit des ins Netz gestellten, rechtlichen Inhalts zu überzeugen.

4. Einbeziehung Dritter
(1) Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de ist berechtigt, sonstige Dritte in einem angemessenen Umfang mit der Erfüllung übertragener Aufgaben zu beauftragen. (2) Für Dritte, die auf Veranlassung oder unter Duldung der Auftraggeber für diesen im Tätigkeitsbereich von Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de tätig werden, hat der Auftraggeber wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen. Soweit Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de aufgrund des Verhaltens dieser Dritten seinen Verpflichtungen gegenüber dem Auftraggeber ganz oder teilweise nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt, hat Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de dies nicht zu vertreten.

5. Verfahren bei Leistungsänderungen
(1) Der Auftraggeber hat Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de unverzüglich anzuzeigen, wenn sich seine eigenen An-, Vorgaben oder Anforderungen als fehlerhaft, unvollständig, mehrdeutig oder undurchführbar erweisen. (2) Einzelverträge können in Abstimmung der Parteien nachträglich schriftlich korrigiert oder ergänzt werden. Wünscht der Auftraggeber den einzelvertraglich bestimmten Leistungsumfang oder –inhalt zu ändern, so hat er dies schriftlich anzuzeigen. Das weitere Vorgehen (Änderungsverfahren) richtet sich nach den folgenden Absätzen. (3) Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de prüft zunächst, welche Auswirkungen der gewünschten Änderung insbesondere hinsichtlich des Leistungsumfangs, der Vergütungshöhe sowie der Terminplanung zu erwarten sind. Erkennt Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de, dass die zu erbringenden Leistungen aufgrund der Prüfung nicht oder nur verzögert ausgeführt werden können, so teilt er dies dem Auftraggeber mit. Der Änderungswunsch ist nur dann weiter zu prüfen, soweit der Auftraggeber sich mit einer Verschiebung der betroffenen Leistungen einverstanden erklärt. Sodann setzt liebelein die Prüfung des Änderungswunsches fort. Verweigert der Auftraggeber sein Einverständnis, endet die Prüfung des Änderungswunsches. (4) Sobald die Prüfung des Änderungswunsches abgeschlossen ist, wird Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de dem Auftraggeber die Auswirkungen seines Änderungswunsches auf den ursprünglichen Einzelvertrag darlegen. Die Darlegung hat einen Umsetzungsvorschlag oder Angaben dazu, warum der Änderungswunsch nicht umsetzbar ist, zu enthalten. Die Parteien werden sich über die Umsetzung oder Verwerfung des Änderungswunsches unverzüglich schriftlich abstimmen. Kommt eine solche Abstimmung nicht zustande, so endet das Änderungsverfahren. (5) Der Auftraggeber ist berechtigt, seinen Änderungswunsch jederzeit zurückzuziehen. In diesem Fall endet das eingeleitete Änderungsverfahren. 3 (6) Endet das Änderungsverfahren, so verbleibt es beim ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang. (7) Der durch die Prüfung des Änderungswunsches verursachte Aufwand ist Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de zu vergüten. Hierzu zählen insbesondere die Prüfung des Änderungswunsches, das Erstellen eines Änderungsvorschlags und etwaige Stillstandszeiten.

6. Festlegung und Einhaltung von Terminen
(1) Verbindliche Termine sind durch die Parteien als solche zu bezeichnen und schriftlich festzulegen. (2) Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation) und Umständen im Verantwortungsbereich des Auftraggebers, wie beispielsweise eine nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen oder Verzögerungen durch dem Auftraggeber zuzurechnende Dritte, hat Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de nicht zu vertreten. Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de wird durch sie berechtigt, die Erbringung der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

7. Mitwirkungspflichten
(1) Der Auftraggeber ist zur Mitwirkung verpflichtet. Er instruiert und unterstützt Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de hinsichtlich der zu erbringenden Leistungen eingehend. (2) Der Auftraggeber stellt sicher, dass ihm für die Durchführung von gemeinsamen Projekten mit Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de fachkundige eigene Mitarbeiter in erforderlicher Zahl zur Verfügung stehen. (3) Der Auftraggeber wird Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de die zur Durchführung der gemeinsamen Projekte erforderlichen und von ihm zu beschaffenden Informationen, Daten und sonstige Materialien sowie Hard- und Software rechtzeitig zur Verfügung stellen. Sofern der Kunde Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de für die Erbringung der beauftragten Dienstleistungen Grafik-, Bild- oder Textinhalte bereitzustellen hat, so wird er diese Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de in einem geeigneten digitalen Format zur Verfügung stellen. Liefert der Kunde die Inhalte nicht in geeigneter Form, so wird der Kunde Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de jeglichen Mehraufwand für die Digitalisierung nichtdigitaler Grafik-, Bild- oder Textinhalte vergüten. (4) Mitwirkungshandlungen nimmt der Auftraggeber auf eigene Kosten vor.

8. Abnahme
(1) Abnahmepflichtige werkvertragliche Leistungen werden dem Auftraggeber in abnahmefähiger Weise auf einem geeigneten Datenträger übergeben oder in sonstiger, gleich geeigneter Weise zur Verfügung gestellt bzw. zugänglich gemacht. Zugleich wird der Auftraggeber zur Abnahme aufgefordert. (2) Der Auftraggeber hat die abnahmepflichtigen Leistungen unverzüglich zu prüfen und innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Zugang der Aufforderung zur Abnahme abzunehmen oder ihre Abnahme abzulehnen. Soweit Abnahmetests dies erfordern, kann die Frist durch ausdrücklich schriftliche Vereinbarung der Parteien verlängert oder verkürzt werden. (3) Erklärt sich der Auftraggeber innerhalb dieser Frist nicht zu der Abnahme, indem er weder die Abnahme verweigert noch wesentliche Mängel rügt, gelten die Leistungen auch bei Vorliegen wesentlicher Mängel als durch den Auftraggeber abgenommen, soweit er auf diese Wirkungen bei der Aufforderung zur Abnahme hingewiesen wurde. (4) Abnahmeverweigerungen müssen binnen sieben Werktagen, nachdem sie erfolgt sind, schriftlich begründet werden. Unterbleibt eine solche form- und fristgemäße Begründung, so gilt die Verweigerung als zurückgenommen.

9. Vergütung
(1) Vorbehaltlich abweichender Vereinbarung sind die Dienst-, Herstellungs- und Erzeugungsleistungen von Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de nach Zeitaufwand zu vergüten. (2) Nach Zeitaufwand berechnete Leistungen von Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de basieren auf den jeweils aktuellen Tages und Stundensätzen, die dem jeweiligen Angebot zu entnehmen sind. (3) Sind auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers Leistungen außerhalb der regelmäßigen Geschäftszeiten des Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de (montags bis freitags von 09:30 bis 18:30 Uhr) zu erbringen, so können diese nach den in Absatz 2 aufgeführten Sätzen zuzüglich eines fünfzigprozentigen Aufschlags abgerechnet werden. (4) Zum Nachweis von Anfall und Angemessenheit der nach Zeitaufwand abzurechnenden Leistungen erstellt Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de Projetzeitlisten. Diese haben den Namen des eingesetzten Mitarbeiters, seinen 4 Unternehmensbereich sowie das Datum, die Dauer und den Gegenstand der Leistung aufzuführen. Die Aufwandslisten sind der zugehörigen Rechnung zugrunde zu legen und dieser anzufügen. Der Auftraggeber hat die ihm übersandten Aufwandslisten unverzüglich zu prüfen und schriftlich innerhalb von sechs Werktagen nach ihrem Zugang zu billigen oder etwaige Einwendungen zu erheben. Die Einwendungen haben nach Möglichkeit anhand einer Kopie der betroffenen Aufwandsliste zu erfolgen. Läuft die vorgenannte Frist ab, ohne dass schriftliche Einwendungen erhoben werden, gelten die Aufwandslisten als anerkannt, soweit diese einen Hinweis auf die Bedeutung einer ausbleibenden Einwendung enthalten. (5) Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer Leistung von Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de getroffen, deren Erbringung der Auftraggeber den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Auftraggeber die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten. Im Zweifel gelten die in Absatz 2 genannten Vergütungssätze als üblich. (6) Für die Abwicklung von Aufträgen mit Dritten, deren Kostenaufwand, – wie beispielsweise bei der Beschaffung von Hard- und Software -, direkt an den Auftraggeber weiter berechnet wird, kann Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de einen Bearbeitungsaufschlag in Höhe von 15% erheben. (7) Bei teilbaren Lieferungen und Leistungen kann Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de jede Lieferung bzw. Leistungen gesondert in Rechnung stellen.
10. Reisezeiten und -kosten
(1) Reisezeiten sind zu 100% als Leistungszeiten zu vergüten. (2) Die im Zusammenhang mit der Leistungserbringung nachweislich anfallenden Reise- und Übernachtungskosten, Spesen sowie sonstige Auslagen von Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de werden separat erfasst und sind neben der Vergütung abzugelten. (3) Reisekosten werden wie folgt erstattet: • Kfz- Benutzung: 0,30 € je gefahrenem Km, • Flüge, Bahnen, Mietwagen, Taxen und Übernachtungen: Nach tatsächlichem Aufwand, • Mehraufwand für Verpflegung nach den steuerlich anerkannten Sätzen. (4) Die Auswahl von Verkehrsmitteln und Übernachtungen erfolgt nach deren Verfügbarkeit und unter Beachtung wirtschaftlicher Verhältnismäßigkeit.

11. Rechnungen und Zahlungsfrist
(1) Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen ist Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de berechtigt, bis zu 50% eines veranschlagten Vergütungsvolumens nach erfolgter Beauftragung in Rechnung zu stellen. Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de rechnet ihre Leistungen sowie Reise-, Übernachtungskosten, Spesen und sonstige Auslagen dem Auftraggeber gegenüber monatlich ab. Noch nicht vollständig erbrachte Leistungen werden hierbei entsprechend ihres Erfüllungsstadiums fakturiert. (2) Rechnungen werden innerhalb von zehn Kalendertagen nach Rechnungsstellung fällig. (3) Im Verzug befindliche Rechnungsbeträge sind vom Auftraggeber mit 9 % über dem Basiszins der Europäischen Zentralbank zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de unbenommen.

12. Gewährleistung
(1) Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlichen Äußerungen, insbesondere in Werbemitteln, stellen keine Beschaffenheitsgarantien dar. Die Parteien sind sich bewusst, dass Software und Internetauftritte nach derzeitigem Stand der Technik nicht gänzlich frei von Mängeln erstellbar sind. (2) Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de leistet für einen Zeitraum von zehn Monaten ab Ablieferung der Ware bzw. Werke Gewähr dafür, dass diese mängelfrei sind. Mit Ablauf dieser Frist verjähren die Ansprüche auf Nacherfüllung, Schadensersatz und Verwendungsersatz. Die Ansprüche auf Minderung und die Ausübung des Rücktrittsrechts sind ausgeschlossen, soweit der Nacherfüllungsanspruch verjährt ist. (3) Die von Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de gelieferten Waren und Werke hat der Auftraggeber unverzüglich zu untersuchen und etwaige Mängel schriftlich zu rügen. Andernfalls gelten sie auch bei offensichtlichen Mängeln als genehmigt. Gleiches gilt mit Ablauf eines Monats nach Ablieferung auch bei nicht offensichtlichen Mängeln. (4) Verlangt der Auftraggeber Nacherfüllung, d.h. entweder die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Ware bzw. die Herstellung eines neuen Werks, so kann Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de nach 5 eigener Wahl den Mangel beseitigen (Nachbesserung) oder eine mangelfreie Sache liefern (Nachlieferung) bzw. ein neues Werk erstellen (Neuherstellung). Dies setzt indes voraus, dass es sich um einen nicht unerheblichen Mangel handelt. (5) Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de übernimmt in den Fällen, in denen der Auftraggeber Änderungen an den von Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de erbrachten bzw. erstellten Waren, Werken oder sonstigen Leistungsergebnissen vorgenommen hat, keine Gewähr. Dies gilt nicht, soweit die Änderungen keinen Einfluss auf die Entstehung des Mangels haben. (6) Soweit sich im Verlauf der Untersuchung eines Mangels herausstellt, dass dieser nicht auf eine Verletzung einer Gewährleistungspflicht seitens Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de zurückzuführen ist, kann Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de die im Rahmen der Verifizierung und Behebung des Mangels entstandenen Aufwendungen gegenüber dem Auftraggeber abrechnen. (7) Der Auftraggeber kann wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel der Ware oder des Werks besteht, vom jeweiligen Einzelvertrag nur zurücktreten, wenn Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de diese Pflichtverletzung zu vertreten hat.

13.Haftung
(1) Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de verpflichtet sich, die geschuldeten Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu erbringen. (2) Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. (3) Für leichte Fahrlässigkeit haftet Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“), einer Beschaffenheitsgarantie oder des ProdHaftG sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Hierbei ist die Haftung indes auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. (4) In jedem Fall wird die Haftung der Summe nach durch die maximale Höhe der für den jeweiligen Auftrag vereinbarten Vergütung begrenzt. Dem Auftraggeber stet es indes frei, den Eintritt eines tatsächlich höheren Schadens nachzuweisen. (5) Ansprüche aus entgangenem Gewinn sind ausgeschlossen. (6) Bei einem Verlust von Daten bzw. Programmen haftet Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de nur für den Schaden, der auch bei der Durchführung einer dem Auftraggeber obliegenden regelmäßigen und zumutbaren Datensicherung nicht verhindert werden konnte. (7) Die vorstehenden Regelungen der Absätze 2 bis 6 gelten entsprechend, soweit die Schäden bzw. Pflichtverletzungen durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de verursacht werden. (8) Für den Fall des Aufwendungsersatzes gilt Vorstehendes (Abs. 2 bis 7) entsprechend.

14. Verletzung von (Schutz-)Rechten
(1) Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der vom Auftraggeber beauftragten Leistungen wird von diesem getragen. Dies gilt insbesondere, – aber nicht ausschließlich -, für die Verletzung von Patenten, Marken, Warenzeichen, Lizenzen und sonstigen Schutzrechten sowie die Missachtung von wettbewerbs- und urheberrechtlichen Vorschriften durch vom Auftraggeber gelieferte Konzepte, Entwürfe, Ideen, Anregungen und sonstige Vorschläge. In keinem Fall haftet Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de wegen der in einem Internetauftritt oder anderweitig verbreiteten Sachaussage über Produkte und Leistungen des Auftraggebers. (2) Soweit der Auftraggeber Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de Inhalte für die Erstellung oder Erweiterung und Aktualisierung (Pflege) seinem Internetauftritt zur Verfügung stellt, ist ausschließlich der Auftraggeber für diese Inhalte verantwortlich. Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Internetauftritts auf ihre rechtliche Zulässigkeit hin zu prüfen. Auf offensichtliche Rechtsverstöße soll Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de den Auftraggeber jedoch hinweisen. (3) Wird Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de in einem der in Absatz 1 und 2 genannten Fälle von Dritten in Anspruch genommen, so hat der Auftraggeber diesen von allen Ansprüchen freizustellen sowie sämtliche Schäden und Kosten einer Rechtsverteidigung zu erstatten.

15.Eigentumsvorbehalt 6
(1) Sämtliche von Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de angefertigten Entwürfe, Zeichnungen, Druckvorlagen, Konzepte, Ideen etc. sind urheberrechtlich geschützte Werke i. S. d. § 2 UrhG. und zwar selbst dann, wenn diese nicht die Erfordernisse des § 2 UrhG erfüllen. (2) Alle Ideen, Entwürfe und Gestaltungen, Techniken und sonstige Arbeitsmethoden, die von Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de im Rahmen der Aufgabenerfüllung entwickelt oder eingesetzt werden, bleiben das ausschließliche Eigentum von Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de, das sich die ausschließlichen Rechte daran vorbehält. (3) Die Übertragung von Nutzungsrechten ist mit der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Vergütung durch den Auftraggeber verknüpft.

16. Eigenwerbung uns öffentliche Präsentation
(1) Grundsätzlich behält sich Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de das Recht vor, fertig gestellte Projekte in allen Medien zur Eigenwerbung als Teil seines Portfolios zu nennen, zu verlinken und über das Projekt und seine Inhalte auf Websites, Blogs, im Rahmen von Social-Media-Diensten, Broschüren, Konzepten und Bewerbungen sowie in Magazinartikeln redaktionelle Beiträge zu veröffentlichen. (2) Ist der Kunde nach Projektabschluss/Abschluss der Arbeiten Inhaber uneingeschränkter Nutzungsrechte an grafischen Elementen der für ihn realisierten Digital- und Printmedien (siehe oben), so erteilt er Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de zudem ein zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht, die von ihm realisierten Werbemittel im Rahmen dieser Nennungen/Verlinkungen branchenüblich zur Eigenwerbung grafisch darzustellen (z.B. in Form von Screenshots im Online-Portfolio).

17. Vertraulichkeit
(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, vertrauliche Informationen, die er über Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de erlangt, geheim zu halten und sich nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung ganz oder teilweise Außenstehenden mitzuteilen oder in anderer Weise zugänglich zu machen. Er verpflichtet sich weiterhin, die vertraulichen Informationen ausschließlich im Zusammenhang mit dem zu Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de bestehenden Vertragsverhältnis und insbesondere nicht zu Wettbewerbszwecken zu nutzen. (2) Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit gilt für unbestimmte Zeit und bleibt auch noch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.

18. Abtretung, Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Auftraggeber ist zur Abtretung von gegenüber Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de bestehenden Forderungen nur bei vorheriger schriftlicher Zustimmung berechtigt. Die Zustimmung darf nicht unbillig verweigert werden. Der Auftraggeber kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de behält sich für den Fall nicht erfolgender Vergütungszahlungen das Recht der Zurückbehaltung an Waren und Werken sowie an vom Auftraggeber ausgehändigten Unterlagen vor.

19. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als Gerichtsstand gilt Hamburg als vereinbart, sofern es sich bei den Vertragspartnern um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen handelt. Unberührt bleiben gesetzliche Bestimmungen über einen abweichenden ausschließlichen Gerichtsstand. Dipl. Des. Janina Wilmes/Salzschmie.de ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Erfüllungsort ist Hamburg.

Stand Januar 2013